Wir schließen … und zahlen nichts zurück!

AUSGABE 11/12 | 2019
Müssen Subventionen bei veränderten Unternehmensentscheidungen zurückgezahlt werden?

Im letzten Jahr hat EADS entschieden, sein Flaggschiff A 380 nicht weiter zu bauen. Die Modellreihe läuft aus. Zu groß, zu teuer, zu unflexibel und zu geringer Bedarf. In den 1980er Jahren wurde die Entwicklung dieses Flugzeugs mit Subventionen in zahlreichen Bereichen gefördert. Ganze Forschungsprogramme des BMBF und anderer Forschungsförderer wurden zu Lasten anderer Forschungsschwerpunkte für die Entwicklung aufgelegt. Ein Wanderzirkus von EADS-Mitarbeitern konnte in den deutschen Universitäten Ausschreibungen zielgerichtet platzieren und bei der Auswahl der richtigen Partner mitwirken. Ob Airbus nun Anteile der Subventionen zurückzahlen muss oder nicht, wird in der Presse nicht mehr weiterverfolgt.

Gerade in der letzten Woche hat adidas das „Aus“ für seine „Speed-Factories“ in Ansbach und auch Atlanta verkündet. Man wird das Konzept nun in Asien verfolgen. Hier stellt sich die Frage nach der Rückzahlung von geflossenen Fördermitteln in Deutschland und Bayern erst gar nicht …. Als hätte es sie nicht gegeben.

Die Frage nach einer Rückzahlung von Subventionen und Anreizen für Unternehmen an den Staat halte ich für absolut legitim. Es muss bewertet werden, welchen Nutzen eine Entwicklung bzw. eine besondere Unternehmensansiedlung für den Standort Deutschland hatte und hat. Diese Einschätzung darf allerdings nicht auf das singuläre Ereignis fokussieren, sondern sollte auch sämtliche Sekundärnutzen mit einbeziehen. So ärgerlich die damalige Forschungspolitik für viele Forscher war, so muss man doch sehen, dass Themen wie Leichtbau in der Flugzeugindustrie und Energieverbrauchsreduzierungen durch das Schwerpunktthema A 3XX, wie es damals hieß, einen deutlichen Sprung nach vorn gemacht haben. Ein Abstrahlen auf andere Industriezweige wie die Automobilbranche (Stichwort: Kohlenstoff-Karosserie der BMW-i3-Modelle) liegt auf der Hand. Die Frage hier muss eher sein: Haben wir aus dem Gelernten genug gemacht?

Auch bei einer Bewertung der „Speed-Factory“ würde man sehen, dass dieses bei besonderen Konzept Themen wie dem Nutzen von Digitalisierung und Industrie 4.0 im Sinne von konsequent verknüpften Prozessen einen Leuchtturm darstellt. Über einige Jahre sollte ein Technologie- und Erfahrungsvorsprung noch an anderen Stellen intensiv genutzt werden. Adidas sollte verpflichtet werden, die besonderen Erkenntnisse aus dem Projekt schnellstmöglich in andere Branchen zu transportieren. Hierbei bleibt das spezifische Wissen bezogen auf Sportschuhe im Unternehmen (auch in anderen Ländern), die technische Entwicklung der Ingenieure und Techniker in Deutschland würde allerdings konsequent auch in Deutschland multipliziert. Vielleicht ist dies eine gute Anregung und Verpflichtung der Unternehmen zugleich.

Wir werden unternehmerische Entscheidungen nicht verhindern können, die wir aufgrund mangelnder Hintergrundinformationen nicht immer verstehen. Sollten allerdings Fördermittel aus unseren Steuermitteln geflossen sein, so muss es eine Pflicht der Unternehmen und der Politiker sein, die Erkenntnisse, die aus den bezuschussten Projekten entstanden sind, in Deutschland gezielt zu verbreiten. Eine neutrale Bewertung von einer Subvention zu ihrem Nutzen muss ebenso selbstverständlich sein wie ein Rückzahlen von Subventionen bei „Vertragsverletzung“.

Dr. Arno Rogalla ist Autor der monatlich erscheinenden Kolumne im K-Profi

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